Größter TV-Sender MEGA schließt endgültig - Millionen fließen von den neuen TV-Lizenzen in die Staatskasse

In den nächsten Tagen wird damit gerechnet, dass alle geplanten Verfahren eingeleitet werden und im Oktober der Sender die Ausstrahlung dauerhaft stoppt und zwar zum 20. Oktober.

Der größte private TV-Sender Griechenlands bisher und der erfolgreichste, ist nun an einem eher unspektakulärem Ende nah dran. Von den ursprünglich 500 Angestellten (von denen der Großteil 2016 entlassen wurde und ihnen immer noch Gehälter von über einem Jahr zustehen) befinden sich jetzt nur noch 112 Angestellte die den Sender provisorisch am Laufen hielten (sind auch seit ein paar Monaten mittlerweile unbezahlt) - Nachrichten, Abendsendungen, Shows usw. wurden seit längerer Zeit nicht mehr gesendet. Der TV-Sender versinkt in Schulden die wahrscheinlich nicht alle getilgt werden da man unter anderem an die Banken auch noch 78 Mio. Euro schuldet (obwohl in den letzten Jahren einiges abgebaut werden konnte) und das Eigentum des Senders, die Ausstattung und seine Mediathek (die nun heiß begehrt unter der Konkurrenz ist) nicht über 50 Mio. Euro angeblich in die Kasse spülen werden. Außerdem nahm der Sender am - erstmaligen für das griechische Fernsehwesen - staatlichen Wettbewerb für die Vergabe der fünf TV-Lizenzen (für landesweite Ausstrahlung) nicht teil. Basierend darauf beschloss das zuständige Gericht auch offiziell das Ende einzuleiten da ein weiterer Betrieb ohne Lizenz illegal wäre. MEGA CHANNEL nahm am Wettbewerb wohl nicht teil da es keinen Sinn machen würde denn Vorraussetzungen zur Vergabe einer Lizenz waren Dinge wie zum Beispiel die Pflicht mindestens 400 Angestellte zu beschäftigen, genügend finanzielle Mittel zu haben usw.

Die fünf TV-Lizenzen wurden an STAR, ANT1, ALPHA, EPSILON (bzw. das baldige "Open") und SKAI vergeben mit einer Gültigkeit von 10 Jahren. Jede kostet 35 Mio. Euro und wird in 10 jährlichen Raten an den Staat ausbezahlt. Die erste Rate wurde im September 2018 schon überwiesen, der Staat nahm 17,5 Mio. Euro ein. Jedoch beliefen sich die Einnahmen im September aber insgesamt viel höher und zwar auf 150 Mio. Euro da auch rückwirkend Steuern abverlangt wurden. Es handelt sich um die Steuer für Werbungen die die letzten 20 Jahre nie den Sendern abverlangt wurde - illegal natürlich, es wurde immer ein Auge zugedrückt, genauso wie mit den Lizenzen. Diese Steuer (20%) wurde für ab jetzt und für die Zukunft auf 5% runtergeschraubt. In den nächsten 10 Jahren erwartet der Staat ungefähr 125 Mio. von dieser Steuer und insgesamt 175 Mio. Euro von den Lizenzpreisen.

Der Wettbewerb an sich sorgt schon seit fast 2 Jahren in Griechenland für großen politischen Wirbel und die Regierung sah sich mit den TV-Sendern und der Opposition konfrontiert da es das erste Mal war dass man solch einen Wettbewerb organisieren wollte. Die Gegenspieler waren der Meinung dass Hellas mehrere landesweite Free TV-Sender haben kann (anstatt nur fünf) und dass der Wettbewerb von einer unabhängigen Behörde durchgeführt werden müsste. Das erste Mal wurde dieser vom Ministerium für Digitalisierung, Telekommunikation und Medien da sich der ESR-Rat noch nicht gebildet hatte. Nachdem der Wettbewerb als Verfassungswidrig erklärt wurde, wurde er ein zweites Mal - diesmal vom zuständigen ESR - wiederholt.

Das StE (Oberster Verwaltungsgerichtshof Griechelands) wird seine Entscheidung über den TV-Sender MEGA an den ESR-Rat (Nationalrat für Fernsehen und Radio) senden, und dieses wiederum wird die EETT und DIGEA (die für das digitale Signal gegründete Firma) informieren. Dann wird das Signal eingestellt. Schwarz soll der Bildschirm Mitternachts werden damit die Zuschauer nicht überrascht werden. Sobald die Entscheidung über den Antrag der Banken auf ein spezielles Management-System getroffen wurde, werden die Auktionen beginnen. Von besonderem Interesse ist die "kostbare" Mediathek (mit allen Filmen usw. drinenn) von MEGA, für die natürlich Interesse viele aufstrebende Anwärter bekundet haben.

Das Plenum des Obersten Berufungsgericht unter dem Vorsitz von Vizepräsident Georgios Papageorgiou und Berichterstatter des Staatsrates Elias Mazo lehnte mit zwei Beschlüssen (2018-2019) sowohl den vom Fernsehsender vorgelegten Antrag auf Annullierung ab als auch denjenigen der 112 MEGA Mitarbeiter.

Alle baten darum die Entscheidung 18/2018 des Nationalen Rundfunk Fernsehrates (ESR) zu stornieren, mit dem die Beendigung des MEGA-Betriebs angeordnet wurde, in Übereinstimmung mit den Anforderungen des Gesetzes 4496/2017.

Die Staatsberater unterstreichen in ihren Entscheidungen, dass "nach der Anwendung des Gesetzes 4496/2017 die Fernsehsender ihren Weiterbetrieb aus ihrer Teilnahme an dem verkündeten Ausschreibungsverfahren abhängig machen". Darüber hinaus betonen die Staatsrichter, dass sowieso "im Falle einer Nichtteilnahme oder einer unzulässigen oder erfolglosen Teilnahme eines Fernsehsenders an einem erklärten Genehmigungsverfahren es die Verantwortung für das Ende des Betriebes trägt"

Quelle: efsyn.gr newsbomb.gr