Oppositionschef Kyriakos Mitsotakis von den konservativen Nea Dimokratia (ND) hat sich am Donnerstag im Rahmen eines Gipfeltreffens der Europäischen Volkspartei in Brüssel mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen, als potenzieller neuer griechischer Premierminister.
Einer ND-Pressemitteilung zufolge habe das Gespräch in einem sehr guten Klima stattgefunden. Am 7. Juli finden in Griechenland vorverlegte Parlamentswahlen statt. Die ND hat in allen Meinungsumfragen einen deutlichen Vorsprung vor der Regierungspartei SYRIZA; einige Erhebungen gehen sogar von einer möglichen regierungsfähigen Mehrheit für die Konservativen aus. Diese Umfragen sind jedoch umstritten und man könnte von einer Überraschung sogar sprechen falls Mitsotakis solch eine große Anzahl an Stimmen bekommt.
Er selbst jedenfalls zeigt sich optimistisch darüber und meint dass diese Mehrheit notwendig sei damit er von der zukünftigen Opposition (Syriza) keinen Wiederstand zu erwarten hat und damit er nicht irgendeinen Kompromiss mit einer kleineren Partei schließen müsse um zu regieren. Dies könnte sogar zu Neuwahlen führen falls keine Koalition gelinge, etwas was Syriza dann ausnützen könnte und sogar um zu siegen da dann ab diesen Wahlen auch das neue Wahlsystem nun auch in den Parlamentswahlen in Kraft treten würde wobei die ND mehr Abgeordnete haben könnte aber nicht unbedingt die Macht. Dieses Szenario ist nicht so ganz unrealistisch da die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) und SYRIZA als potenzielle Koalitionspartner schon mal wegfallen. Gleiches gilt auch für Varoufakis Partei falls diese ins Parlament eintritt. Dann blieben nur noch KINAL, die neonazistische Chrysi Avgi und die "Griechische Lösung" als Optionen.
Gegenüber Merkel stellte Mitsotakis sein Programm im Falle eines möglichen Wahlsieges vor: Mehr Investitionen, mehr und bessere Arbeitsplätze, weniger Steuern und höhere Wachstumsraten.
Außerdem hatte der ND-Chef eine Begegnung mit dem Zypernpräsidenten Nikos Anastasiadis. Im Mittelpunkt standen hier provokative Aktionen seitens der Türkei in der Ausschließlichen Wirtschaftszone Zyperns. Ankara hat u. a. angekündigt, dort nach fossilen Bodenschätzen zu suchen. Mitsotakis sprach sich dafür aus, dass solche Herausforderungen auf europäischer Basis gelöst werden müssten.
Quelle: griechenland.net , versch. Medienberichte
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