Der Mindestlohn wird in Griechenland von 586 Euro auf 650
Euro monatlich angehoben, es handelt sich um einen Anstieg von ca. 11%. Auf das gleiche Niveau werden auch die Niedrigstlöhne
von bisher 510 Euro gebracht, die junge Arbeitnehmer unter 25 Jahren diskriminierend bisher
erhielten. Von dieser Maßnahme profitieren etwa 600.000 Angestellte plus 280.000 Menschen die verschiedene soziale Zuschläge beziehen wie z.B. Mutterschafts- oder Arbeitslosengeld. Der neue Mindestlohn
tretet ab 1. Februar 2019 in Kraft, der offizielle Ministerbeschluss wurde bereits unterschrieben (siehe Artikelfoto).
Dies hat Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras am Montag vor seinem Ministerrat betont. Er erinnerte daran, dass der Mindestlohn im Rahmen der Finanz- und Wirtschaftskrise über Nacht während der ND-Regierung um 22 % gesenkt worden war; für unter 25jährige Arbeitnehmer sogar um 32 %! In Griechenland war dieser Lohn für junge Leute als "Untermindestlohn" (ypokatotatos mistos) bekannt, obwohl also diese Angestellten die gleiche Arbeit leisteten, bekamen diese weniger Geld und das zu einem Zeitpunkt damals als die Jugendarbeitslosigkeit fast 60% erreichte. Schon seit Jahren war es eine Forderung der Jungen Generation dass selbst wenn der Mindestlohn nicht erhöht wird, zumindest er einheitlich für alle Altersgruppen wird, wie auch in ganz Europa der Fall.
Tsipras stellte fest, dass Griechenland jetzt diese langjährige Krise hinter sich lasse und langsam seine Wunden heilen könne. Zu den erreichten Erfolgen zähle, dass die Schwarzarbeit von 20 % im Jahr 2014 auf 9 % im vergangenen Jahr gesunken sei. Die Arbeitslosigkeit sei von 27 % (2014) auf 18,3 % (2018) reduziert worden. Erreicht worden sei dies durch die Schaffung von 350.000 Arbeitsplätzen.
Dies hat Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras am Montag vor seinem Ministerrat betont. Er erinnerte daran, dass der Mindestlohn im Rahmen der Finanz- und Wirtschaftskrise über Nacht während der ND-Regierung um 22 % gesenkt worden war; für unter 25jährige Arbeitnehmer sogar um 32 %! In Griechenland war dieser Lohn für junge Leute als "Untermindestlohn" (ypokatotatos mistos) bekannt, obwohl also diese Angestellten die gleiche Arbeit leisteten, bekamen diese weniger Geld und das zu einem Zeitpunkt damals als die Jugendarbeitslosigkeit fast 60% erreichte. Schon seit Jahren war es eine Forderung der Jungen Generation dass selbst wenn der Mindestlohn nicht erhöht wird, zumindest er einheitlich für alle Altersgruppen wird, wie auch in ganz Europa der Fall.
Tsipras stellte fest, dass Griechenland jetzt diese langjährige Krise hinter sich lasse und langsam seine Wunden heilen könne. Zu den erreichten Erfolgen zähle, dass die Schwarzarbeit von 20 % im Jahr 2014 auf 9 % im vergangenen Jahr gesunken sei. Die Arbeitslosigkeit sei von 27 % (2014) auf 18,3 % (2018) reduziert worden. Erreicht worden sei dies durch die Schaffung von 350.000 Arbeitsplätzen.
Von den Sozialpartnern, mit denen die zuständige Arbeitsministerin Efi Achtsioglou (die sich seit mindestens einem Jahr mit der Angelegenheit
befasst, Tsipras kündigte nur den expliziten Betrag an, nichts weiter) verhandelt hat um die Erhöhung zu beschliessen, war es der reichste Teilnehmer der sich dagegen wandte und zwar der Verband Griechischer Indutriellen (SEB).
Die wichtigsten Punkte und die Nettobeträge
Der Premierminister gab heute den genauen Betrag bekannt,
aber die Arbeitsministerin Efi Achtsioglou, war dann diejenige, die in einem
Fernsehinterview im Alpha TV die wichtigsten Punkte wie folgt mitteilte:
- Der Mindestlohn steigt vom 1. Februar auf 650 € im Monat,
von 586.08 €. Anstieg fast 11%. Der Nettobetrag beträgt demnach etwa 545 Euro anscheinend. Mit
der bisherigen Regelung lag der Lohn bei 495 Euro.
- Der "Untermindestlohn" ist abgeschafft. Der Mindestlohn für
Jugendliche bis zum 25. Lebensjahr wird auf 650 Euro im Monat angehoben, von
510,95 Euro, also um 27 Prozent. Die jungen Leute sehen die größte Erhöhung, da man netto nur 430 Euro einnahm.
- Die Erhöhung des Mindestlohns bewirkt auch ein Anheben der Löhne von den Leuten die dreijährige Berufserfahrungen haben.
- Das Arbeitslosengeld steigt von 360 Euro auf 400 Euro.
- Das Mutterschaftsgeld steigt von 586,08 €
auf 650 €.
- Insgesamt werden 24 Zuschläge (des OAED; Arbeitsamt, hauptsächlich) im Zusammenhang mit dem
Mindestlohn erhöht.
WIE VIELE SIND DAVON BETROFFEN
"Die Erhöhung des Mindestlohns wird etwa 880.000
unserer Mitbürger direkt zugute kommen", betonte die Arbeitsministerin Efi
Achtsioglou und betonte auch, dass sie ab 1. Februar
gelten wird.
In einem Interview der Zeitung "Documento" gegenüber hatte die Ministerin erklärt, dass "mehr als 600.000 Beschäftigte"
direkt profitieren werden und fügt gleichzeitig hinzu, dass insgesamt 24
Zuschläge"mit dem Mindestlohn zusammenhängen, darunter die Zulage
Arbeitslosengeld, Mutterschaftsgeld, Arbeitsgeld oder Betriebsschließungen,
Verfügbarkeitszuschuss, Entschädigung für Auszubildende usw. die mehr als 280.000
unserer Mitbürger betreffen".
DIE TEILBESCHÄFTIGUNG
Die Erhöhung des Mindestolhnes wird sich auch auf die
Teilzeitbeschäftigten auswirken, es sei denn, sie fallen unter einen Tarifvertrag, der höhere Löhne festlegt. So wird auf die eine oder andere Weise
erwartet, dass die bevorstehende Erhöhung im Januar mindestens 600.000
Mitarbeiter direkt oder indirekt betreffen wird. Die 200.000 von ihnen werden
derzeit mit Gehältern von 500 bis 600 Euro vergütet, während andere 200.000
schätzungsweise in Teilzeit arbeiten und ein Gehalt erhalten, das vom Mindestlohn absolut abhängt oder in sein Hoheitsgebiet fällt.
Hier gilt zu erwähnen dass die Arbeitsministerin Achtsioglou bereits seit dem Sommer (2012 wurden auch alle Tarifverträge auf einmal abgeschafft - unvorstellbar in anderen EU-Ländern - zusammen mit der Senkung der Mindestlöhne und dem deskriminierenden Umgang mit den jüngeren Arbeitnehmern) wo man wieder die ersten Verhandlungen zur Wiederherstellung von Tarifverträgen einführte, mehrere unterschrieb die mittlerweile 200.000 Beschäftigte betreffen und denen einen besseren Betrag als dem des Mindestlohnes bescheren (in der Regel ab 800 Euro mindestens). Das Ziel ist mit immer mehreren Partnern zu einer Einigung zu kommen um die Arbeitswelt soweit wie möglich wieder zu normalisieren und Ungerechtigkeiten für die jüngere Generation
aufzuheben (die Ministerin selber galt ja eh als eine strategische Entscheidung des Premiers für das Amt das sie mit 30 Jahren erst den Posten bekleidet).
DER VORGELEGTE PLAN DES MINISTERIUMAUSSCHUSSES
Der Beratungsplan zu den Möglichkeiten zur Anpassung des
Grundlohns, der nicht bindend ist, lag bereits seit Tagen in den Händen der Arbeitsministerin. Es wird daran erinnert, dass
der Prozess des Dialogs mit den Sozialpartnern seit September begonnen hat und
bereits ab Anfang 2018 Frau Ahtsioglou sagte, dass es Anfang 2019 (das dritte
Memorandum sollte zuerst abgeschlossen sein) einen relativen Anstieg geben
würde. Die Ausarbeitung der endgültigen Schlussfolgerung, die Unterlagen über
die Lage der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes enthält, des "Ausschusses der Weisen", die Europäische Kommission
vor einigen Tagen in der Tat verpflichtet, der Erhöhung des Mindestlohns
zuzustimmen ( Portugal oder Spanien haben es auch getan).
Der stark gestiegene Lohnaufwand für junge Arbeitnehmer soll
durch die Maßnahme der Subventionierung von Beiträgen ab 2019 abgemildert
werden und sieht einen Zuschuss von 50 Prozent der Hauptrentenbeiträge des
Arbeitgebers vor (6,66 Prozent). Für Jugendliche bis 24 Jahre. In Portugal
jedoch, dem Modell, von dem Griechenland weitgehend kopiert hat, hat die
Abschaffung des Mindestlohns zu einem Anstieg des verfügbaren Einkommens junger
Menschen um 50, 1% geführt, und es hat dennoch keine entsprechende Reichweite
oder sogar eine geringere Erhöhung gemessen bzw. Entlassungen – Rücktritte von
Jugendlichen aus Unternehmen des privaten Sektors.
NEGATIVE REAKTIONEN
Die Reaktionen seitens der anderen Partei waren eher negativ. Das "sozialistische" KINAL meinte dass es den Arbeitgebern selbst überlassen sein sollte um wie viel man den Lohn ansteigen lassen sollte, das kommunistische KKE stimmte gegen das Gesetz da es aus seiner Sicht viele identische Punkte mit einem von der ND-Zeit aufweise.
Die führende Oppositionspartei, die ND, unter deren Regierungszeit die Senkung überhaupt erst stattfand, kritisierte dass die Erhöhung "mindestens schon 2 Jahren zu spät käme aufgrund der schlechten Lage der Wirtschaft was SYRIZA zu verantworten sei". Nach deren Plan von damals schon, hätte es eine Erhöhung im Jahr 2017 geben müssen, jedoch prozentual nicht mehr als das doppelte des Wachstumes der Wirtschaft (2,1% 2018 für Griechenland, also hätte die Erhöhung jetzt nur 4% betragen dürfen). Außerdem meinte man auch dass 2014 bei den Wahlversprechen Syrizas noch von 751 Euro die Rede war und dass der Anstieg auch eventuell hohl sein könnte wenn wie vereinbart 2020 der Steuerfreibetrag gesenkt wird. Die ND und alle Parteien (auch SYRIZA) waren sich zumindest in einem einig: dass die Erhöhung nicht die Ausdauer der aktuellen Griechischen Wirtschaftskraft überschreiten müsse. Etwas was auch die Arbeitsministerin auch schon seit 2017 betonte und auch die EU darauf streng beharrte. Letztere hat jedoch neulich das grüne Licht für die heutige Anhebung gegeben betonend dass es nicht mehr sein sollte, etwas was der ND wiederspricht die von einer deutlich wenigeren Anhebung sprach. Außerdem sah man auch im SYRIZA in den letzten Jahren ein dass es unmöglich ist den Lohn auf 751 Euro anzuheben, obwohl damals naiv versprochen. Man wolle "langsamere aber realistischere für die Wirtschaft Schritte sich vornehmen, die 751 waren zu viel", so die Ministerin neulich.
POSITIV ODER DOCH NICHT?
Eigentlich ja. Die Arbeitnehmer jedenfalls, obwohl sehr vorsichtig, zeigen sich in der Regel beschränkt positiv über diese Maßnahme. Die zwei positivsten Punkte die auch von den politischen Ereignissen demnächst unbeeinflusst bleiben sind der Lohn für alle Altersgruppen gleich und die Anhebung der sozialen Zuschlägen. Der einzige Punkt mit einem kleinem Fragezeichen ist ob der Anstieg auch finanziell den Arbeitnehmern langfristig etwas bringt denn wenn der Steuerfreibetrag 2020 nochmal gesenkt wird, wird der Anstieg nicht ca. 50 Euro betragen sondern sehr viel weniger - wenn überhaupt. Doch darüber mache man sich keine großen Sorgen heißt es von der Regierungspartei da man, wenn man wiedergewählt werde, wie auch mit umgangenen Rentenkürzung 2019, die Senkung des Betrages 2020 abschaffen werde. Man ist zuversichtlich dass man die EU-Kommission davon überzeugen kann dass dies nicht mehr notwendig sei, wie dieses Mal mit den Renten. Die Opposition jedenfalls hat bisher keine Stellung bezogen was man in diesem Thema im Falle eines Sieges machen wolle.
Quellen: griechenland.net , Fb: Effie Achtsioglou , thetikosaeras.blogspot.com
NEGATIVE REAKTIONEN
Die Reaktionen seitens der anderen Partei waren eher negativ. Das "sozialistische" KINAL meinte dass es den Arbeitgebern selbst überlassen sein sollte um wie viel man den Lohn ansteigen lassen sollte, das kommunistische KKE stimmte gegen das Gesetz da es aus seiner Sicht viele identische Punkte mit einem von der ND-Zeit aufweise.
Die führende Oppositionspartei, die ND, unter deren Regierungszeit die Senkung überhaupt erst stattfand, kritisierte dass die Erhöhung "mindestens schon 2 Jahren zu spät käme aufgrund der schlechten Lage der Wirtschaft was SYRIZA zu verantworten sei". Nach deren Plan von damals schon, hätte es eine Erhöhung im Jahr 2017 geben müssen, jedoch prozentual nicht mehr als das doppelte des Wachstumes der Wirtschaft (2,1% 2018 für Griechenland, also hätte die Erhöhung jetzt nur 4% betragen dürfen). Außerdem meinte man auch dass 2014 bei den Wahlversprechen Syrizas noch von 751 Euro die Rede war und dass der Anstieg auch eventuell hohl sein könnte wenn wie vereinbart 2020 der Steuerfreibetrag gesenkt wird. Die ND und alle Parteien (auch SYRIZA) waren sich zumindest in einem einig: dass die Erhöhung nicht die Ausdauer der aktuellen Griechischen Wirtschaftskraft überschreiten müsse. Etwas was auch die Arbeitsministerin auch schon seit 2017 betonte und auch die EU darauf streng beharrte. Letztere hat jedoch neulich das grüne Licht für die heutige Anhebung gegeben betonend dass es nicht mehr sein sollte, etwas was der ND wiederspricht die von einer deutlich wenigeren Anhebung sprach. Außerdem sah man auch im SYRIZA in den letzten Jahren ein dass es unmöglich ist den Lohn auf 751 Euro anzuheben, obwohl damals naiv versprochen. Man wolle "langsamere aber realistischere für die Wirtschaft Schritte sich vornehmen, die 751 waren zu viel", so die Ministerin neulich.
POSITIV ODER DOCH NICHT?
Eigentlich ja. Die Arbeitnehmer jedenfalls, obwohl sehr vorsichtig, zeigen sich in der Regel beschränkt positiv über diese Maßnahme. Die zwei positivsten Punkte die auch von den politischen Ereignissen demnächst unbeeinflusst bleiben sind der Lohn für alle Altersgruppen gleich und die Anhebung der sozialen Zuschlägen. Der einzige Punkt mit einem kleinem Fragezeichen ist ob der Anstieg auch finanziell den Arbeitnehmern langfristig etwas bringt denn wenn der Steuerfreibetrag 2020 nochmal gesenkt wird, wird der Anstieg nicht ca. 50 Euro betragen sondern sehr viel weniger - wenn überhaupt. Doch darüber mache man sich keine großen Sorgen heißt es von der Regierungspartei da man, wenn man wiedergewählt werde, wie auch mit umgangenen Rentenkürzung 2019, die Senkung des Betrages 2020 abschaffen werde. Man ist zuversichtlich dass man die EU-Kommission davon überzeugen kann dass dies nicht mehr notwendig sei, wie dieses Mal mit den Renten. Die Opposition jedenfalls hat bisher keine Stellung bezogen was man in diesem Thema im Falle eines Sieges machen wolle.
Quellen: griechenland.net , Fb: Effie Achtsioglou , thetikosaeras.blogspot.com
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